Bei privat nutzbaren Drohnen steht nicht nur der Spaß bei Start, Flug und Landung im Vordergrund, besonderer Beliebtheit erfreuen sich Flugdrohnen mit Kameras. Für den Einsatz dieser Fluggeräte gelten allerdings zahlreiche rechtliche Bestimmungen. Darauf weisen die ARAG Experten hin. Die Nutzung von Fluggeräten ist im Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und in der Luftverkehrsordnung (LuftVO) geregelt. Danach handelt […]
Jedem zehnten Deutschen geht der Nachbar einmal in der Woche mit den verschiedensten Lauten auf den Geist, sogar jedem dritten (34 Prozent) mindestens einmal im Jahr. Während sich etwa jeder sechste (17 Prozent) an Kindergeschrei stört, treibt der Nachbar mit lauten Sexgeräuschen nur fünf Prozent der Deutschen zur Weißglut. Das hat eine repräsentative forsa-Umfrage im […]
Ein Vermieter muss an seine Mieterin 560 Euro Schadensersatz wegen einer unberechtigten Kellerräumung zahlen. Das hat das Amtsgericht Hannover bestimmt. Die Klägerin hatte in den zu ihrer Wohnung gehörenden Kellerraum verschiedene Gegenstände und ihre Winterschlaf haltende Schildkröte eingelagert. Sie hatte zuletzt im Januar 2013 nach ihrer Schildkröte Max geschaut, als ihr Lebensgefährte etwa 4 Wochen […]
Ein Vermieter kann eine Mieterhöhung erst mit Wirkung zu einem späteren Zeitpunkt als dem sich aus § 558a BGB ergebenden Zeitpunkt geltend zu machen. Die Rechte des Mieters werden hierdurch nicht unzulässig beschnitten. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der Bundesgerichtshof hat sich mit den Auswirkungen einer zu einem späteren als dem in § 558b BGB […]
Dient ein Teil eines Einsatzes der Freiwilligen Feuerwehr der Rettung eines Menschen aus akuter Lebensgefahr, können dafür keine Kosten geltend gemacht werden. Ist die Lebensrettung jedoch abgeschlossen und sind weitere Hilfeleistungen der Feuerwehr erforderlich, ist der Verursacher des Einsatzes insoweit zahlungspflichtig. Die Klage eines Mannes, der in der Silvesternacht 2012 einen Unfall verursacht hatte, bei […]
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